Über die Freiheit
Autor: Prof. Dr. Lutz Becker am 24.08.2010
Seit frühester Kindheit bin ich nahezu süchtig nach niederländischen Junk-Food. Für ein Brötchen mit Hollandse Nieuwe, Frikandel speciaal oder Broodje Croquette, ein weiches Brötchen mit einem länglichen, panierten, frittierten und gefüllten Etwas, das mit Senf serviert wird (bitte sagt mir jetzt nicht, was drin ist, ich will es gar nicht wissen…) lasse ich auch ein Sternegericht stehen. Vor allem das Frühstück hat es mir angetan: Bruinbrood met Pindakaas (der von Calvé mit dem braunen Deckel), witte Brood Chokoladehagel (de Ruijter, puur), Zuikerbrood… Bei meinen letzten Besuchen in Holland fiel auf, dass die traditionellen kleinen Bäckereien (Warme Bakker), die es früher an jeder Ecke gab, fast gänzlich verschwunden sind. Brot kauft man praktisch nur noch in der Plastiktüte im Supermarkt. Selbst der traditionelle Apfelkuchen, den man in den vielen Cafés bekommt, ist längst Einheits-Fabrikware. Als wir neulich zu unserem traditionellen Segelwochenende in Workum waren, musste ich lernen, dass der alte Supermarkt (De Boer), ein klassischer Vollsortimenter, gegen den neu eröffneten Aldi nicht mehr anstinken konnte und sein Pforten geschlossen hat. Damit ist die Zeit, in der wir nur zum Einkaufen nach Holland gefahren sind und tütenweise Leckereien nach Hause geschleppt haben, wohl auch vorbei – wenn ich zu Aldi will, muss ich nicht nach Holland fahren.
Überhaupt sind viele der traditionellen regionalen Produkte ganz aus den Regalen verschwunden. Vielfalt geht verloren. Ob in Holland, Flensburg, Starnberg oder Dresden: Überall lachen einen Marken, wie Danone oder Campina, die ich zuhause bei Aldi und Co. kaufe und die sich in den letzten Jahrzehnten breit gemacht haben, frech aus dem Regal an. Die Einkaufsstraßen gleichen sich wie ein Ei dem anderen, weil die Bäckereien, Cafés und Geschäfte – Outlets großer Ketten – immer die gleichen sind. In der Karlsruher Kaiserstrasse liegt der Filialisierungsgrad bei fast 70 Prozent. Das ist nicht verwerflich, aber eine Verarmung.
Erster Szenenwechsel:
Als am 6. August 1991 das World Wide Web (zur Erinnerung: das Internet, die Basis des WWW; war in seinem historische Ursprung eine Domäne der Militärs, Hochschulen und Forschungseinrichtungen), für die allgemeine Benutzung freigegeben wurde, war damit auch eine sozio-technische Utopie des Internets verbunden, nämlich die Hoffnung auf das Network of Peers – ein Netzwerk in dem jeder Teilnehmer gleich und gleichrangig ist, in dem jedermann Wissen, Informationen, Meinungen oder was auch immer gleichberechtigt und gleichrangig teilen kann. Es zeigte sich aber bald, dass die Utopie eine Illusion war. Denn relativ schnell stellten sich Ungleichgewichte ein – im “Network of Peers” zeigten sich Ungleichgewichte, entstanden “Hubs and Spokes” – das heißt, ein großer Teil des Kommunikationsaufkommens im World Wide Web konzentriert sich auf wenige Angebote, vor allem auf Google. Ein Konzentrationstrend, der noch verstärkt wird, wenn man sich, wie geplant, Vorfahrtsrechte im Netz erkaufen kann – man spricht vom Ende der Netzneutralität.
Zweiter Szenenwechsel:
Vor einigen Tagen, wir sind schon wieder beim Essen, hatte ich mit meinem Karlsruher Nachbarn, dem Rechtsanwalt Dr. Harald Wozniewski, auf dem Balkon seiner Kanzlei eine heiße Diskussion bei Grillwürstchen und kaltem Lambrusco. Die Diskussion kreiste um Ludwig Ehrhardt, dem ersten Wirtschaftsminister und späteren zweiten Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, der in seiner 14-jährigen Amtszeit als Wirtschaftsminister das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft entwickelte und guten Gewissens als Vater des deutschen Wirtschaftswunders bezeichnet werden darf.
Erhard beschreibt seine Motivation in seinem Buch “Wohlstand für alle” so:
“So wollte ich jeden Zweifel beseitigt wissen, daß ich die Verwirklichung einer Wirtschaftsverfassung anstrebe, die immer weitere und breitere Schichten unseres Volkes zu Wohlstand zu führen vermag. Am Ausgangspunkt stand da der Wunsch, über eine breitgeschichtete Massenkaufkraft die alte konservative soziale Struktur endgültig zu überwinden.”[zitiert nach: Wozniewski, H. (2006): Ludwig Ehrhards Traum]
Der promovierte Betriebswirt und Soziologe Ludwig Erhard, den man besten Willen nicht als Sozialromantiker bezeichnen kann, entwickelte das Konzept der sozialen Marktwirtschaft aus klugem ökonomischen Kalkül. Erst eine breite Verteilung von Einkommen in der Gesellschaft bringt stabilen Wohlstand und gesellschaftlichen Frieden. Vor allem der Mittelstand und die sich entwickelnde Mittelschicht waren in den ersten Jahrzehnten der jungen Republik eine Stütze dieses breit verteilten Wohlstandes – der Arzt, der zwei oder drei Arzthelfer beschäftige, der Rechsanwalt mit seinen Stab, der Malermeister mit seinem Gesellen und seinem Lehrling, der kleine Bäcker- und Konditormeister um die Ecke – Lehrer, Verkäufer, Handwerker, Sachbearbeiter…
Die Wirklichkeit sieht heute ganz anders aus, als sich Ludwig Erhard das damals vorgestellt und gewünscht hat. Schon Anfang der 1980er Jahren warnte der Statistiker Gerhard Arminger in seinen Vorlesungen davor, dass die “Non-Konzentration von Einkommen”, ein Garant für den bundesdeutschen Wohlstand, drastisch rückläufig sei. Andere nennen so etwas Konzentration, Akkumulation oder Aggregation von Einkommen – ökonomisch unbestreitbare Tatsachen, die schon von Karl Marx beschrieben und gerade wieder aktuell von zahlreichen Studien belegt werden. [Mehr dazu: Wozniewski, H. (2009); Die Finanzkrise verstehen und Konsequenzen ziehen; in: Becker, L./Ehrhardt. J./Gora, W.; Führen in der Krise - Unternehmens- und Projektführung in schwierigen Situationen; Düsseldorf (Sympsoion)]
Neu ist, da sind Dr. Wo und ich uns vollkommen einig, dass dieser Trend seit einigen Jahren zunehmend zu Lasten von Mittelstand und Mittelschicht geht. Sie laufen Gefahr zwischen Einkommensaggregationen auf der einen und einer sich als Reaktion darauf breit machenden Alimentierungsindustrie zerrieben zu werden (dass in meiner Heimatstadt die “Lebenshilfe”, die wirklich hervorragendes leistet, inzwischen einer der größten Arbeitgeber ist, scheint mir sowohl sozial als auch ökonomisch höchst bedenklich) . Inzwischen, so scheint es, macht sich das Bewusstsein für das Risiko, dass die Mittelschicht als der Mittelträger unserer Gesellschaftsordnung einknicken könnte, breit. Dr. Wo hat aus solchen Gedanken seine Idee vom Meudalismus entwickelt.
Auf keinen Fall gibt es, davon bin ich fest überzeugt, eine auch nur annähernd in Erwägung zu ziehende Alternative zur Marktwirtschaft – und zur Marktwirtschaft gehört auch die Freiheit des Wettbewerbs. Allerdings muss ein Rahmen geschaffen werden, der etwa Systemfehler, wie eben volkswirtschaftlich oder gesellschaftlich bedenkliche Marktmacht- und Konzentrationstendenzen, oder Manipulationen, die das freiheitliche Prinzip der Marktwirtschaft konterkarieren, schnell und nachhaltig heilt. Einen solchen Rahmen braucht man, da erfolgreiche Systeme zu wucherndem Wachstum neigen und dabei auch eine Verarmung an Wahlmöglichkeiten mit sich bringen, wie die genannten Beispiele zeigen. Dieser Rahmen kann vom Gesetzgeber kommen, aber auch Öffentlichkeit heißen. Das setzt aber voraus das Öffentlichkeit – nämlich freie Presse, freies Internet und partizipationswillige Bürger – auch in einer großen Bandbreite vorhanden ist.
Unterm Strich geht es um das wichtigste Gut unserer Gesellschaft, nämlich die Freiheit – im Großen wie im ganz Kleinen.
Übrigens haben die Väter der Republik auch daran schon gedacht. So wurde bereits zu Ehrhards Zeiten das Bundeskartellamt (BKartA) gegründet und ein strenges Presserecht eingeführt, die wirtschaftliche Konzentration und Meinungskonzentrationen vermeiden sollen. Allerdings ist gerade das Kartellrecht im Zeichen der Globalisierung ein ziemlich zahnloser Tiger geworden. Vor allem stellt sich Marktmacht heute ganz anders als noch zu Ehrhards Zeiten dar, wie internationale Konstrukte mit Holdings auf den Cayman Islands oder das Beispiel Google eindrucksvoll belegen.
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