Der Zaun
Autor: Prof. Dr. Lutz Becker am 10.08.2010Dass Eigentum verpflichtet, habe ich schon in der Grundschule gelernt. Den Gründervätern unserer Republik war dieses Prinzip so wichtig, dass Sie es in Artikel 14 (2) des Grundgesetzes verankert haben, dort steht im ersten Abschnitt „Die Grundrechte“ geschrieben:
„Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“
Soweit die Theorie. An Wochenenden leiste ich mir gerne das Vergnügen, im Ittertal zu joggen oder mit meinem Sohn Rad zu fahren. Das scharf eingeschnittene Tal der Itter, die in Düsseldorf in den Rhein mündet, ist ein beliebtes Landschaftsschutz- und Naherholungsgebiet, in dem zahlreiche Kotten und Mühlen als Zeugen der frühen Industrialisierung zu finden sind. Entlang des Baches führt seit Jahrhunderten ein kleiner Weg, der in historischen Zeiten zur Belieferung der Kotten und Mühlen genutzt wurde. Während in der Regel die Männer in den Kotten ihrer Schmiede- und Schleifarbeit nachgingen, waren es die Frauen (Liewermang), die die schweren Lasten oft über viele Kilometer auf den Köpfen transportieren mussten. So entstanden unabhängig von den jeweiligen Besitzverhältnissen jahrhundertealte Wege und Wegerechte, ohne die weder die Industrialisierung, noch die spätere Blüte als Naherholungsgebiet mit den früher noch zahlreichen Gastronomiebetrieben möglich gewesen wäre.
Auch heute sind solche Naherholungsmöglichkeiten wichtige Standortfaktoren. Sie machen Regionen attraktiv und schaffen direkt Lebensqualität sowie indirekt, man spricht auch von „Umwegrentabilität“, Wohlstand und Arbeit. Unabhängig davon setzen sich Menschen, die vor der Haustür dem Wandern, Joggen und Radfahren nachgehen können, seltener ins Auto und verpesten so auch weniger die Umwelt.
Vor einigen Jahren wurde genau an diesem Weg entlang der Itter die Brucher Mühle, eine der früheren Ausflugsgaststätten versteigert, der Weg allerdings kürzlich mit zwei massiven Holzzäunen versperrt: Spaziergängern und Joggern bleibt der Rundweg entlang des alten Rittersitzes Schloss Caspersbroich versperrt. Die Bewohner des oberhalb liegenden und liebevoll restaurierten Schaafenkottens, werden zu Geiseln des Zaunes. Lieferdienste machen kehrt. Der Radweg zwischen Solingen und der Haaner Heide und weiter zum Unterbacher See wird abgeschnitten. Rettungsfahrzeuge müssen Verzögerungen in Kauf nehmen. In der Presse wird spekuliert, dass der Besitzer den Weg als Faustpfand nimmt, um die Genehmigung für Schwarzbauten auf seinem Grundstück zu erzwingen.
Der Zaun ist Fallstudie und Parabel im Hinblick auf die Externalisierung der Effekte privaten Handelns.
Michael A. Heller, Professor an der Comlumbia Law School schreibt in seinem Buch Gridlock Economy:
„Private ownership usually creates wealth. But too much ownership has the opposite effect—it creates gridlock.“
Privateigentum generiert Wohlstand und zuviel davon – und ich würde ergänzen: falsch verstandenes Privateigentum – bewirkt das Gegenteil.
Heller führt in seinem Buch zahlreiche Beispiele für seine Gridlock Ökonomie an. So haben etwa die Raubritter des Mittelalters die Schifffahrt auf dem Rhein massiv behindert und damit das ganze Land in eine ökonomischen Stagnation geführt. Erst als das Problem gelöst und der Personen- und Warenverkehr auf dem Rhein wieder frei war, kamen Freiheit und Wohlstand übers Land.
Andere Beispiele finden wir in einem ausartenden Patentwesen. Heller berichtet von einer ausgesprochen erfolgversprechenden Behandlungsmethode gegen Alzheimer. Leider eine Geschichte ohne Happy End: Um diese Methode an den Markt zu bringen müsste auf Dutzende von Patenten zurückgegriffen werden. Da jedoch jeder einzelne Inhaber eines dieser Patente enorme Geldsummen für die Nutzung der Patente verlangen oder gar Patente verweigern kann, ist der daraus entstehende Gordische Knoten nie gelöst worden, obwohl die Methode Millionen von Menschenleben hätte retten können (von dem möglichen wirtschaftlichen Erfolg für alle Beteiligten ganz zu schweigen).
Es gibt in Heller’s Buch und darüber hinaus viele ähnlich gelagerte Fälle, in denen Einzelne Eigentum zu Lasten der Allgemeinheit verwenden oder gar versuchen, zunächst einmal Eigentumsrechte zu erlangen, um dann den Nutzen daraus auf Kosten der Allgemeinheit zu maximieren. Beispiel dafür sind Trivialpatente oder gar die sogenannten Patent-Trolle, die Patente um der Patente willen erwerben und wirtschaftlich verwerten:
„Noch viel gravierender wirkt sich aber aus, dass sich inzwischen eine ganze Branche von sogenannten „patent trolls“, also Patent-Trollen, gebildet hat. (…) Sie kaufen brach liegende Patente auf und verwerten sie durch die Drohung mit und Durchführung von Patentverletzungsklagen. Wegen der Kosten und des Aufwandes, die mit derartigen Verfahren verbunden sind, gehen viele Unternehmen auf vermeintliche Vergleiche ein und verpflichten sich zu Lizenzzahlungen.“ [Quelle: k-magazin]
Ähnlich gelagert sind, wie der jüngste Skandal um die Patentierung von Rooibos belegt, Fälle, die Greenpeace mit dem Begriff Biopiraterie belegt:
„Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen Großkonzerne versuchen, Patente auf die Nutzung etwa von uralten Kräutern in Entwicklungsländern anzumelden. Traditionelle Nutzer werden an den Gewinnen meist nicht oder nur gering beteiligt. So jetzt auch mehrere Fälle in Südafrika. Rooibos (Rotbusch) ist ein bekannter Tee, aber die Pflanze wird in der traditionellen Medizin seit Jahrhunderten auch zur Behandlung von Haut- und Haarkrankheiten eingesetzt. Nun will ein großer internationaler Pharmakonzern Patente auf die entzündungshemmende Wirkung von Rooibos anmelden. Dagegen regt sich in Südafrika Widerstand.“ [Quelle: Der Weltspiegel]
Eigentum verpflichtet. Das gilt im Kleinen wie im Großen, das gilt für Haus- oder Hundebesitzer und den Kleinstunternehmer genau so, wie für den Bankmanager, der sein Institut ohne mit der Wimper zu zucken mit Steuermitteln retten lässt und dann noch dicke Provisionen kassiert.
Immanuel Kants “Kategorischer Imperativ”
„Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, daß sie ein allgemeines Gesetz werde.“
hat bis heute nichts von seiner Aktualität eingebüßt. Der Umgang mit Eigentum hat wie alles wirtschaftliche Handeln immer eine moralische Konsequenz. Die Grenzen moralischen Handelns, die sich in der Frage ausdrücken, was den “gutes” oder “verwerfliches” Handeln ist, ist dabei niemals fest gezurrt, sondern Ergebnis eines mitunter öffentlichen Diskurses, eines Verhandlungsprozesses bei dem es nicht selten um Mehrheiten, Macht und Machtanteile geht. Allein der Terminus “Wohl der Allgemeinheit ” ist biegsam wie eine Feder. Was ist den dieses “Wohl der Allgemeinheit”, wie wird es von wem gemessen? Da begegnen sich (mediale) Macht, Zeitgeist und öffentlicher Diskurs in einem interessanten Spiel. Und wenn sich dann jemand das “Wohl der Allgemeinheit” auf die Fahnen schreibt, dann ist es für die Beteiligten nicht einfach, zwischen Lippenbekenntnis, strategischen Agenda und fundamental ethischem Handeln zu unterscheiden. Dennoch muss es einen Rahmen geben – und wenn dieser Rahmen von den Beteiligten überschritten wird, wenn also einzelne Interessen zu Lasten der Allgemeinheit ausgespielt werden, muss es Institutionen geben, die dem einen Riegel vorschieben. Leider sind diese Institutionen nicht selten auf die eine oder andere Weise selbst Partei oder von den Beteiligten, man denke an Lobbyisten, vereinnahmt.
„Der Mensch is a Sau“ – diesen Kulturpessimismus Helmut Qualtingers möchte ich wirklich nicht teilen, aber wenn der Einzelne den eigenen Nutzen zu Lasten Dritter und auf Kosten der Allgemeinheit zu maximiert, stinkt die Sache. Wie man aber sieht, gibt es mehr Fragen als Antworten. Gerade das macht aber die Arbeit an unserem neuen Band “Führung, Verantwortung und Nachhaltigkeit” so spannend.
Weiterführende Literatur:
Becker, L./Hakensohn, H./Witt, F. H. (2012): Nachhaltige Unternehmensführung:
Ökologisch, sozial und technologisch verantwortliches Management, Düsseldorf: erscheint Anfang 2012 bei Symposion
Kant, I. (1968): Grundlegung zur Metaphysik der Sitten, Gesammelte Schriften (Akademie-Ausgabe) Bd. 4, Berlin, S. 385–463.
Ulrich, P. (2001): Integrative Wirtschaftsethik, 3.: Bern (Haupt)
Wieland, J. (2007): Die Ethik der Governance, 5.: Marburg (Metropolis).
…und noch ein sehenswerter Beitrag des ZDF
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